Klimaschutz - ein Menschenrecht

[Tuona]

Uh oh...

EMGR-Entscheidung: Klimaschutz - ein Menschenrecht

Mit dem EGMR-Urteil zugunsten der Aktivistinnen aus der Schweiz ist klar: Klimaschutz ist eine Menschenrechtsfrage und kann vor Gericht eingeklagt werden. Allerdings müssen Kläger auf bestimmte Weise vorgehen. Von Max Bauer.

www.tagesschau.de

 

[Bittlingo]

Viel Spaß damit in Indien und China. Bei uns wird es rein deshalb schon Streckensperrungen und Fahrverbote geben.

 

[Dole]

Hatte letztens noch einen Bericht über Mauretanien gesehen. Dort fahren all unsere alten (Diesel-) Schrottkisten, also all die europäischen Exportwagen, die hier nicht "grün" genug sind, mit defekter Auspuffanlage und falsch eingestellten Motoren rum, dass es nur so zum Himmel stinkt. Das was China, Indien Afrika an einem Tag an Emmissionen in einem Monat rausblasen, können wir Europäer in einem Jahr nicht wettmachen.
Das wird eher schwierig, und der Aktivistinnen-Wahn macht das nicht besser, frei nach dem Motto " wir klagen lieber jeden an der noch über Wohlstand verfügt, bevor wir auch nur auf einen unserer 6 Überseeflüge pro Jahr verzichten. Schließlich fahren wir ja ein überteuertes Elektroauto welches durch seine rohstoffintensive Herstellung weit entfernt von umweltfreundlich ist.....Ein Wahnsinn!

 

[twister13]

Ein Wahnsinn!

Aber so ein angenehmer, kuschliger, Wohlfühlwahnsinn!

Wir sind die Guten…. am deutschen Wesen soll die Welt genesen… schon jetzt sinken die CO2 Emissionen weil die Industrieproduktion sinkt!

Und wenn D dann abgewrackt und pleite am Boden liegt und garnichts mehr ausstösst haben wir bestimmt 1-1,5% der weltweiten Emissionen beseitigt. Dann haben wir gesiegt, der Triumph ist unser!

 

[businesskasper]

Haeh. Das Gericht war nicht der BGH, die Kläger nicht aus Deutschland und sie haben nicht gegen Deutschland geklagt. Was hat das also mit DE überhaupt zu tun?

Nun hat man als Mensch aber tatsächlich nicht verhandelbare Rechte. Eins davon ist, den Rechtswege überhaupt beschreiten zu dürfen. Das geht allerdings nur, wenn die Gesetze das hergeben. Muss man also beim Gesetzgeber ansetzen. Bald sind EU-Wahlen. Nutzt das.

 

[Tuona]

Haeh. Das Gericht war nicht der BGH, die Kläger nicht aus Deutschland und sie haben nicht gegen Deutschland geklagt. Was hat das also mit DE überhaupt zu tun?

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte -> Grundsatzurteil Klimaschutz ist Menschenrecht -> Egal ob nur die Schweiz verklagt wurde, alle Unterzeichnerstaaten des EMRK sind betroffen.

 

[businesskasper]

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte -> Grundsatzurteil Klimaschutz ist Menschenrecht -> Egal ob nur die Schweiz verklagt wurde, alle Unterzeichnerstaaten des EMRK sind betroffen.

Das Urteil heißt aber erstmal nicht, dass das Grundrecht in Deutschland missachtet wird und auch nicht, dass Deutschland irgendwas zur Genesung der Welt beiträgt. Von Recht und Gesetz betroffen zu sein, ist ja nun irgendwie allgegenwärtig. Die Art des Rechts entscheidet im wesentlichen darüber vor welchem Gericht man klagen kann, aber sonst nix.

 

[Rotfuchs]

Es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis auch deutsche Aktivisten oder Rentner vor dem EGMR klagen werden.

 

[Yoshi]

Waren es nicht 1,6 Prozent vom Ausstoß weltweit, den Deutschland hätte, wenn es seine aktuellen Klimaziele umsetzt? Und aktuell sind es zwei Prozent…

Das wird es der Welt dann aber zeigen… und, die Wirtschaft die komplett an die Wand gefahren wird lassen wir natürlich außen vor…

 

[Tuona]

Das Urteil heißt aber erstmal nicht, dass das Grundrecht in Deutschland missachtet wird und auch nicht, dass Deutschland irgendwas zur Genesung der Welt beiträgt. Von Recht und Gesetz betroffen zu sein, ist ja nun irgendwie allgegenwärtig. Die Art des Rechts entscheidet im wesentlichen darüber vor welchem Gericht man klagen kann, aber sonst nix.

Das Urteil stärkt die Klagerechte von NGOs, auch wenn diese strikte Regeln einhalten müssen. Die DUH wird z.B. bestimmt nicht traurig über das Urteil sein.

 

[Tuona]

und, die Wirtschaft die komplett an die Wand gefahren wird lassen wir natürlich außen vor…

Das halte ich für Quatsch. Das setzt voraus, dass jede Veränderung die Wirtschaft immer gleich an den Rand des Ruins treibt.
Natürlich will die Wirtschaft diesen Eindruck erwecken, um den maximalen Profit zu machen, aber die Wirtschaft muss sich genauso an sich ändernde Gegebenheiten anpassen wie jeder normale Bürger.

Der Umwelt zu schaden ist nicht per se notwendig um Gewinne zu machen.

 

[HeinzS]

Sollte nicht unerwähnt bleiben!

Wie hoch sind die Treibhausgasemissionen pro Person in Deutschland durchschnittlich?

Der deutsche Ausstoß an Treibhausgasen pro Person liegt, wenn man den Export und den Import von Gütern berücksichtigt, derzeit im Durchschnitt bei 10,8 Tonnen CO2-Äquivalenten (CO2e) pro Jahr. Es bestehen global gesehen sehr große Unterschiede im Konsumniveau. Der durchschnittliche Ausstoß...

www.umweltbundesamt.de

 

[businesskasper]

Das ist doch auch erstmal i.O. Die Aussage, dass nicht genug getan wird, heißt ja nicht, dass mehr Scheiß passieren muss, nur das halt was passieren muss. Der EGMR hat ein Defizit festgestellt. Wie das zu lösen ist, liegt wieder in der Hoheit der jeweiligen Länder. Die wären nun in der Lage auch Dinge zu beschließen, von denen sich Motorradfahrer nicht gegängelt fühlen.
Wir müssen mal davon wegkommen, jede Art von Umweltschutz gleich abzulehnen. Schlauer ist wahrscheinlich, mitzugestalten.

 

[ASK]

Es ist doch nur eine Frage der Zeit, bis auch deutsche Aktivisten oder Rentner vor dem EGMR klagen werden.

Danke für den Tipp Rotfuchs, jetzt weiß ich endlich mit was ich mein karges und langweiliges Dahinsiechen als deutscher Rentner aufpeppen kann.
Mopedfahren war gestern - ab jetzt wird geklagt ..... wenns sein muss gegen jeden Scheixxdreck.

Echt zum Kotzen in welche Schubladen man mittlerweile in D als Rentner überall reingeschoben wird ....

 

[dogro]

Das grundsätzliche Problem liegt darin, dass alle in die Verantwortung genommen werden müssen.
D.h. die Eigenverantwortung wieder in den Vordergrund stellen.
Jed(mein Weg zu gendern-Endung weglassen!) muss seinen Verbrauch da reduzieren wo es wenig wehtut.
Jed hat andere Vorlieben und Prioritäten.
Regeln und Verbote helfen wenig, sondern führen zu Frust bei vielen.
Ich erlebe immer mehr Menschen, welche sagen sie selbst können tun und lassen was sie wollen, da sie grün wählen!
Fliegen selbst jedes Jahr mehrmals in Urlaub, sagen mir aber, dass Mot fahren umweltschädlich ist.

 

[Dole]

Das ist der gottgegebene Egoismus der Menschen. Es ist immer einfacher und bequemer den anderen den Zeigefinger hoch zu halten und andere zu verurteilen, als selbst etwas zu tun. Nein, diese Pikelfresen und Omas von FrFoFu kann ich wirklich nicht ernst nehmen. Wir haben selber junge Menschen im Bekanntenkreis. Die fliegen was das Zeug hält, denn es ist ja ihr Recht die Welt zu erkunden, bla bla bla....da tritt der CO2-Abdruck aber mal ganz schnell in den Hintergrund.....und morgen gibt es dann wieder Sitzblockade und Sprayaktionen oder was Neues. Lächerlich!
Ich schaue auf die Herkunft von Fisch und Fleisch, ich selbst fliege im Schnitt alle 3 Jahre einmal (Hin- und Rückflug), fahre ein extrem Verbrauchsarmes Motorrad mit neuem Kat und einen C220-Diesel der neuesten Gerneration mit neuester Blueteck Abgasnachbehandlung, meine Gasheizung ist neu und hat (im Vergleich zu früher) sehr niedrige Abgaswerte, ich versuche meine Retourenverhalten schon VOR dem Kauf zu reduzieren, ich spare Strom und nutze Regenwasser und ich habe keine 8 Kinder!!!

Aber ich wähle NICHT die Grünen...sowas aber auch.

 

[Hinleger]

Das halte ich für Quatsch. Das setzt voraus, dass jede Veränderung die Wirtschaft immer gleich an den Rand des Ruins treibt.
Natürlich will die Wirtschaft diesen Eindruck erwecken, um den maximalen Profit zu machen, aber die Wirtschaft muss sich genauso an sich ändernde Gegebenheiten anpassen wie jeder normale Bürger.

Der Umwelt zu schaden ist nicht per se notwendig um Gewinne zu machen.

So kann man nur reden, wenn man keine Klein- und Mittelständler aus der Industrie persönlich kennt und nicht aus nächster Nähe die direkten Auswirkungen beobachten kann. Oder meinetwegen einfach keine Kenntnis der nackten Zahlen hat. Die aktuelle Klimapolitik treibt unzählige großartige Unternehmer unverschuldet in den Ruin. Lebenswerke werden vernichtet. Für nichts und wieder nichts, betrachtet man Klima global.

Derart existenziell leiden nicht die Großkonzerne, von denen medial immer die Rede ist und die immer zu Wort kommen. Die werden mittelfristig überleben. Es sind die kleinen Unternehmer, die das eigentliche Rückgrat unseres Wohlstands und dessen Zukunft bilden. Seit der idiotischen Coronapolitik sind Investitionen praktisch zum erliegen gekommen und dass eine rhetorisch führende Partei, die alle Werte, die der deutsche Mittelstand hochhält, bis aufs Blut hasst und mit Füßen tritt, zusätzlich zum schlimmstmöglichen Zeitpunkt gewählt wurde, kommt uns jetzt schon wahnsinnig teuer zu stehen.


Nimms mir nicht übel, aber wer sich mehrere hochpreisige Motorräder leistet und damit zum reinen Vergnügen kreuz und quer durch Europa fährt, hat persönlich keine Argumente, um über "sich ändernde Gegebenheiten" für die Wirtschaft oder gar über notwendige Maßnahmen für die "Rettung" des Klimas zu reden.

 

[Onkel Tom]

Auch Großbetriebe bauen massiv ab. ZF, Conti und wie sie alle heißen bauen jeweils Tausende Stellen in D ab. Genauer: sie verlagern dahin, wo man nicht so drangsaliert wird und wo Energie und Lohnkosten wettbewerbsfähig sind.

 

[HeinzS]

Auch Großbetriebe bauen massiv ab. ZF, Conti und wie sie alle heißen bauen jeweils Tausende Stellen in D ab. Genauer: sie verlagern dahin, wo man nicht so drangsaliert wird und wo Energie und Lohnkosten wettbewerbsfähig sind.

Genau, oft ist der Klimaschutz nur ein vorgeschobenes Argument, für die Verlagerung! Hauptgrund für die Verlagerung von Produktionsstätten sind
oft die hohen Lohnkosten hier in Deutschland.

 

[Hinleger]

Genau, oft ist der Klimaschutz nur ein vorgeschobenes Argument, für die Verlagerung! Hauptgrund für die Verlagerung von Produktionsstätten sind
oft die hohen Lohnkosten hier in Deutschland.

Genau.



Ganz wichtiger Faktor, der noch hinzukommt: Länder wie China, USA und Frankreich machen glaubwürdig klar, dass die Energiepreise noch für Jahrzehnte stabil bleiben werden. Frankreich unter anderem damit, dass man in den nächsten Jahren eine vielzahl neuer Atomkraftwerke bauen wird. Das hat man in Deutschland mitnichten, hier ist absehbar, dass der Saft nach und nach immer weiter zugedreht bzw. massiv verteuert wird. Allein die wirtschaftsfeindliche Rhetorik, die von den Grünen und ihren Wählern an den Tag gelegt wird, muss abschrecken und Angst machen. Und wir reden hier nur von Energiekosten.

Nochmal, der Großteil der deutschen Unternehmen kann nicht einfach ins Ausland verlagern. Die gehen schlichtweg pleite. Und damit die deutsche Zukunft.

Demzufolge umfasste der Mittelstand in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2020

• rund 99,3 % aller umsatzsteuerpflichtigen Unternehmen, in denen knapp
• 54,4 % aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten angestellt sind,
• rund 33,7 % aller Umsätze erwirtschaftet werden, sowie
• rund 70,6 % aller Auszubildenden ausgebildet werden.[6][7]

Betrachtet man hingegen nur die Familienunternehmen, zeigt sich die volkswirtschaftliche Bedeutung anhand folgender Zahlen:

• Etwa 90,3 % der in Deutschland ansässigen Betriebe und Unternehmen werden als Familienunternehmen geführt.
• Sie tragen etwa 36,7 % zum Umsatz aller Unternehmen bei.
• Sie stellen 55,9 % der Arbeitsplätze.[8]

Quellen: Wikipedia, IfM Bonn