Eure Autos...

Also ausweichen wird da keiner, ausser er möchte in jeder Ortschaft mit 30km/h fahren. Wenn man eine weitere Strecke fahren muss geht nichts über die Autobahn. Aber mind. eine Vignette muss sein. Nur wenn man überstudiert ist kann man einfache Dinge nicht mehr händeln. Ist zu schwierig. Die tun mir schon fast Leid. Was müssen die für ein schweres Leben haben. Würde ich nicht mal um sonst tauschen wollen. :giggle::D Da bin ich doch über mein einfaches Leben froh. 👍
 
Da bin ich doch über mein einfaches Leben froh. 👍
Gibt es sowas überhaupt, ein einfaches Leben? Die Schwierigkeiten fangen doch schon bei der Wahl des richtigen Motorrades an und weil sich viele da schon nicht entscheiden können, haben sie halt gleich mehrere, was auch wieder nicht unbedingt einfach sein muss.😉
Fragen über Fragen🤔🤭
 
Äh, nee. Die KFZ Steuer *war* Ländersache bis 2009. Seitdem ist sie ne Bundessteuer.
Na also, umso einfacher wäre die Sache.
Wäre ganz simpel und einfach umsetzbar.

Jeder der hier in D eine Autobahn benutzen will, muss eine Vignette / Pickerl oder wie man das auch nennen mag, kaufen.

Zum Ausgleich wird den deutschen Staatsbürgern anteilig, auf alle zugelassenen KFZ die KFZ Steuer gesenkt.
Das ist kein großer Rechenaufwand, kann ein 5t Klässler.

Dann das Ganze tatsächlich als Vignette o.ä. ausführen.
Minimalster Kostenaufwand durch Herstellung und Verteilung.
Pragmatisch unbürokratisch.

Für die absoluten "Technik-Nerds" könnte man ja noch ne digitale Version fürs Handy machen.😁

Die Mehreinnahmen, die dann durch alle ausländischen Autobahnbenutzer zusammenkommen,
direkt und zweckgebunden in den Unterhalt des Autobahnnetzes verwenden und nicht in den großen Steuertopf, wo alles versandet.

Man braucht dazu absolut keine übertechnisierte Lösung, bei dem dann auch noch irgendein Hersteller Milliarden für Entwicklung und Wartung des Systems verdient. Das geht ja alles von den Einnahmen ab.
Wäre innerhalb kürzester Zeit umsetzbar und die Kohle würden fließen!
 
Zuletzt bearbeitet:
Na also, umso einfacher wäre die Sache.
Wäre ganz simpel und einfach umsetzbar.

Jeder der hier in D eine Autobahn benutzen will, muss eine Vignette / Pickerl oder wie man das auch nennen mag, kaufen.

Zum Ausgleich wird den deutschen Staatsbürgern anteilig, auf alle zugelassenen KFZ die KFZ Steuer gesenkt.
Das ist kein großer Rechenaufwand, kann ein 5t Klässler.

Dann das Ganze tatsächlich als Vignette o.ä. ausführen.
Minimalster Kostenaufwand durch Herstellung und Verteilung.
Pragmatisch unbürokratisch.

Für die absoluten "Technik-Nerds" könnte man ja noch ne digital Versions für Handy machen.😁

Nee, das wird so nix. Das ist zu einfach. Selbst die Schweiz baut inzwischen ihr System auf elektronische Vignetten um.
Hat den Vorteil, dass man gleich ein Nummernschild-Überwachungsssytem einführen kann. Zwei Fliegen mit einer Klappe.

Man braucht dazu absolut keine übertechnisierte Lösung, bei dem dann auch noch irgendein Hersteller Milliarden für Entwicklung und Wartung des Systems verdient.

Wovon träumst Du nachts? Natürlich brauchen wir eine Lösung, bei der die Herstellerfirmen sich ne goldenen Nase verdienen, wie schon beim aktuellen Mautsystem für LKWs.
 
Jeder der hier in D eine Autobahn benutzen will, muss eine Vignette / Pickerl oder wie man das auch nennen mag, kaufen.

Zum Ausgleich wird den deutschen Staatsbürgern anteilig, auf alle zugelassenen KFZ die KFZ Steuer gesenkt.
Das geht nicht, weil es gegen das EU-Diskriminierungsverbot verstößt.
Die Österreicher und Schweizer müssen sich ihre Vignette auch zusätzlich kaufen und die Italiener und Franzosen zahlen auch ihre streckenbezogene Maut.
Es würden also uns allen höhere Kosten entstehen.

Die geplante deutsche Pkw-Maut („Infrastrukturabgabe“) wurde 2019 vom Europäischer Gerichtshof (EuGH) für unvereinbar mit EU-Recht erklärt. Die zentrale Begründung war indirekte Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit.


1. Kernargument: wirtschaftliche Belastung lag faktisch nur bei Ausländern​


Das deutsche Modell sah vor:


  • Alle Autobesitzer müssen eine Maut zahlen.
  • Deutsche Fahrzeughalter bekommen jedoch eine gleich hohe Entlastung bei der Kfz-Steuer.

Damit wäre in der Praxis folgendes passiert:


  • Deutsche zahlen die Maut → bekommen sie über die Steuer vollständig zurück.
  • Fahrer mit im Ausland zugelassenen Autos → zahlen die Maut ohne Ausgleich.

Der EuGH stellte deshalb fest, dass die wirtschaftliche Belastung de facto ausschließlich bei Fahrzeughaltern aus anderen EU-Staaten liegt.


2. Verstoß gegen zwei zentrale EU-Grundprinzipien​


Der Gerichtshof sah dadurch mehrere EU-Grundfreiheiten verletzt:


  1. Verbot der Diskriminierung nach Staatsangehörigkeit
    → indirekte Diskriminierung, weil praktisch nur Ausländer belastet werden.
  2. Freier Warenverkehr und freier Dienstleistungsverkehr
    → höhere Transport- und Reisekosten könnten Anbieter aus anderen EU-Staaten benachteiligen.

3. Wichtiger juristischer Punkt: „indirekte“ Diskriminierung​


Deutschland argumentierte, die Maut gelte formal für alle.
Der EuGH entschied aber:


  • Formale Gleichbehandlung reicht nicht, wenn die tatsächliche Wirkung diskriminierend ist.

Da der Steuerausgleich nur Inländer entlastete, wurde das System als „indirekte Diskriminierung“ bewertet.




✅ Kurzfassung:
Die EU verbot die geplante deutsche Pkw-Maut nicht grundsätzlich. Sie scheiterte, weil die Kombination aus Maut + Kfz-Steuerentlastung dazu führte, dass praktisch nur ausländische Autofahrer zahlen mussten – und das verstößt gegen das EU-Diskriminierungsverbot und die Regeln des Binnenmarkts.




Wenn du möchtest, kann ich dir auch kurz erklären, warum Österreich überhaupt klagte und warum andere Länder (z. B.
 
Nee, das wird so nix. Das ist zu einfach. Selbst die Schweiz baut inzwischen ihr System auf elektronische Vignetten um.
Hat den Vorteil, dass man gleich ein Nummernschild-Überwachungsssytem einführen kann. Zwei Fliegen mit einer Klappe.



Wovon träumst Du nachts? Natürlich brauchen wir eine Lösung, bei der die Herstellerfirmen sich ne goldenen Nase verdienen, wie schon beim aktuellen Mautsystem für LKWs.
Na und!
Mit einer sofortigen Vignetteneinführung wäre die Kohle gleich da.
Parallel kann ich ja noch ne "technisierte" Variante entwickeln, aber so lange fließt die Kohle.
Die Vignette in der Schweiz gibt es auch schon seit 1985.
 
Zuletzt bearbeitet:
Das geht nicht, weil es gegen das EU-Diskriminierungsverbot verstößt.
Die Österreicher und Schweizer müssen sich ihre Vignette auch zusätzlich kaufen und die Italiener und Franzosen zahlen auch ihre streckenbezogene Maut.
Es würden also uns allen höhere Kosten entstehen.
Oh man, nicht so unflexibel denken.
Dann wird halt irgend ne andere Steuer entsprechend gesenkt,
so daß es rechtlich nicht direkt mit der Vignette in Verbindung gebracht werden kann.
Man muss nur etwas kreativer sein.
 
Oh man, nicht so unflexibel denken.
Dann wird halt irgend ne andere Steuer entsprechend gesenkt,
so daß es rechtlich nicht direkt mit der Vignette in Verbindung gebracht werden kann.
Man muss nur etwas kreativer sein.
Ich hätte da schon eine einfache Idee

1000038949.webp

Aber ihr sollt ja auf Elektro umsteigen.😂1000038840.webp
 
....
Wovon träumst Du nachts? Natürlich brauchen wir eine Lösung, bei der die Herstellerfirmen sich ne goldenen Nase verdienen, wie schon beim aktuellen Mautsystem für LKWs.
Das ist genau das, wovon viele die Schnauze voll haben, da wird dann einem Unternehmen die Kohle zugeschustert,
nur weil es im Laufe der Jahre Millionen an Parteispenden gezahlt hat.
Wessen Brot ich ess dessen Lied ich sing....

Würde auch nur ein Politiker nach dem einfachen Grundsatz handeln: Was kostet es und was bringt es uns ein (gemeint ist Allgemeinheit / Volk und nicht Partei!) würde es etwas anders aussehen!
 
Würde auch nur ein Politiker nach dem einfachen Grundsatz handeln: Was kostet es und was bringt es uns ein (gemeint ist Allgemeinheit / Volk und nicht Partei!) würde es etwas anders aussehen!
Mir würde die Aussage ja prinzipiell gefallen, aber die Realität ist eine andere:

Er müsste sich morgen einen neuen Job suchen 😁
 
Mir würde die Aussage ja prinzipiell gefallen, aber die Realität ist eine andere:

Er müsste sich morgen einen neuen Job suchen 😁
Absolut richtig und auch zurecht.

So siehts im Normalfall in jedem Unternehmen aus, da kannst max 1-2 Fehleintscheidungen treffen, dann kriegst ein riesen Tritt in Arsch.

z.B. ein Andy Scheuer setzt 560Mio Steuergelder in Sand und es passiert nichts, da ist noch nicht mal ein Unrechtsbewusstsein da...


Aber wir schweifen inzwischen ganz schön vom Thema ab.... 😬
 
Wenn die Vignetten-Kohle in die Instandhaltung fließen würd hätt ich überhaupt nix dagegen.

Wer ins benachbarte Ausland fährt zahlt da freundlich...
nur hier will er wieder eine Erstattung.
Irgendwas läuft da falsch :X3:
 
Wenn die Vignetten-Kohle in die Instandhaltung fließen würd hätt ich überhaupt nix dagegen.

Wer ins benachbarte Ausland fährt zahlt da freundlich...
nur hier will er wieder eine Erstattung.
Irgendwas läuft da falsch :X3:
Wir sind halt unangefochtene Weltmeister beim " jammern" 🫣🤔
 
Wenn die Vignetten-Kohle in die Instandhaltung fließen würd hätt ich überhaupt nix dagegen.

Wer ins benachbarte Ausland fährt zahlt da freundlich...
nur hier will er wieder eine Erstattung.
Irgendwas läuft da falsch :X3:
Also wenn ich durch die Schweiz fahre und an einem Rastplatz / Rasthof halt mache und seh wie es dort aussieht,
da zahl ich die Kohle für die Vignette gerne.
Da ist alles wie aus dem Ei gepellt, gepflegt und sauber und die sanitären Einrichtungen sind tiptop.

Hier in D kannst froh sein, wenn Du hinterher nach nem kurzen Stop nicht in Quarantäne musst,
abgesehen davon das Parkplätze eher Müllhalden anstatt Parkplätzen gleichen.


Ich denke der Gedanke mit der Erstattung kommt daher,
daß eine zusätzliche Maut, egal wie Sie kassiert wird, entweder durch Vignette oder elektronisch,
einem politischen Harakiri gleich kommen würde.
Da fragt sich doch jeder wofür zahle ich KFZ Steuer.
Die wird ja auch mit der Straßenbenutzung und Unterhalt derselben begründet.
Da kommt dann einem eine Maut wie eine doppelte Besteuerung vor.

Deswegen vermutlich der Ruf nach einer Erstattung.
 
Motoplex
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