Ich werde mir das ganze Stück geben. Ich finde es echt spannend (nicht alles! Denn einiges ist schon auch emotionaler Unsinn (z.B. Andreas Kemper etc.) und die Reaktionen des Publikums sind manchmal zum Fremdschämen).
Und es ist eine Vorausschau auf das Verbotsverfahren - insofern es kommt - und ich denke es wird kommen.
Denn bei uns in RLP haben bspw. die Grünen dies als Prämisse für jegliche Koalition festgeschrieben. (+130 Mio. "zur Stärkung der Demokratie" und Demokratiepatinnen und -paten in den Kommunen usw.).
Bin durch. War ganz schön lang...und meine Laune hat sich dadurch nicht gebessert und mein Erkenntnisgewinn hält sich in Grenzen.
Den ganzen Teil zum Social Media Verbot hätten sie sich sparen können, weil es auch da nur um das eine Thema ging und es wirklich Null empirische oder wissenschaftliche Erklärung zu den Auswirkungen von Social Media gab. Was mich gestört hat: Es ging nicht darum generell Kinder vor Social Media zu schützen (und allein dafür gibt es hundert sehr gute Gründe), sondern nur darum Kinder gegen "rechte Gewalt" zu schützen, um "Erziehung zur Grausamkeit" zu unterbinden (Stichwort Technofaschismus). Allein diese Schlagseite ist schon daneben. Ist dann Bluesky ok für 8 jährige, aber X nicht? Fällt hier keinem ein Widerspruch auf?
Das Verbot wird eh kommen und dann wird man sehen wie es weitergeht.
Zum eigentlichen AFD-Verbotsteil:
Anstatt juristischer Argumente, kamen eigentlich von beiden Seiten nur emotionale Reden. Martenstein hat das gut gemacht und es passt exakt in mein Bild von D und von Demokratie, aber trotzdem ist es nur eine rein grundsätzliche, emotionale Rede. BTW: gegen ein AFD-Verbot zu sein, ist keine Liebeserklärung für die AFD.
Von linker Seite sah es meines Erachtens noch düsterer aus (Michel Abdollahi am Ende) und ich freue mich auf die Widersprüche und lasse mich gerne vom Gegenteil per Link und Zeitangabe überzeugen.
Es geht doch hier nicht darum, wer wen mag und welche Weltanschauung ich habe, sondern ob es ausreichende oder eben nicht ausreichende Argumente und Fakten gibt, um in einer Demokratie eine Oppositionspartei zu verbieten.
Ein solcher Prozess hätte Experten anhören können, die sachdienlich-fundierte Argumente und Fakten liefern, die zur Beweisführung und Urteilsfindung beitragen. Hier ging es aber nur um Meinungen, Provokationen, Polemisierung, Polarisierung und Whataboutism von beiden Seiten.
Das man trotzdem zu einem salomonischen Urteil kam, war nicht erwartbar.
Teils kaum auszuhaltende aggressiv-suggestive Fragetechnik von Anklage oder Verteidigung um Menschen buchstäblich vorzuführen.
Bspw. bei Feroz Khan (Ingenieur). Ich kannte den Typ nicht, ich finde ihn komisch und vieles was er sagt fragwürdig. Aber wieso lädt man ihn ein um ihn dann nicht sachlich, sondern menschlich fertig zu machen. Die Anwältin sagt "Nicht bös gemeint - totaler Bullshit" und er bekommt einen Ordnungsruf.
Was soll das? Er hatte seine Zahlen und Quellen parat, sie nicht. Aber dazu wird es wohl irgendwann noch einen Faktencheck geben. Und die ansonsten wirklich beeindruckende 82 jährige Däubler-G. beschützt in diesem Fall nicht den Zeugen, sondern die Anklägerin.
Sowas hätte man sich schenken können und demaskiert eher, als dass es Aufschluss bringt.
Mir sind verschiedene Sachen klar geworden und keine davon ist schön...
Beide Seiten sind so ignorant, selbstgerecht und
autoritär, das einem Angst und Bange werden kann.
Man kann sich gut darüber streiten wo man die nächste Steuer ansetzen soll und ob wir mehr Wirtschaft oder mehr Sozialleistungen brauchen. Das sind normale Abweichungen zwischen liberal, konservativ, rechts, links. Aber die Differenzen sind viel größer: Wir sind mittlerweile soweit voneinander entfernt, dass wir noch nicht mal die Worte "Freiheit" und "Toleranz" gleich definieren würden.
