Alles gar nicht so doof Thread
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Da geht ja wohl nur Spahn, von KuriositÀten hat die Bevölkerung bestimmt die Nase voll.sollen wir denn schon mal eine Wette machen, ob Spahn oder Lauterbach PharmasprecherÀhhh Gesundheitsminister wird ?
Aber erstmal mĂŒsste es soweit kommen und da habe ich aktuell so meine Zweifel. Seit lĂ€ngerem ist Politik nur noch Hohn und das Volk sind die Leidtragenden.
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Und da Zweifels Du noch an die Fachkompetenz von unserem vielleicht zukĂŒnftigen Bundeskanzlers
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Die haben doch nicht mehr alle Latten am Zaun!
Da sind mir die Leute mit den fehlenden Tassen doch wesentlich sympathischer.
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Er hat natĂŒrlich recht. Es stehen einige nicht abgespĂŒlte in der SpĂŒle.
Und da Zweifels Du noch an die Fachkompetenz von unserem vielleicht zukĂŒnftigen Bundeskanzlers
Bin gerade geneigt, ihm diese zuzusenden, als Verneigung vor seiner Fachkompetenz.
Gelinde gesagt empfinde ich es als Frechheit, so ĂŒber einige Millionen BĂŒrger, welche aufstehen und gegen den Faschismus und seine AnfĂ€nge zu demonstrieren, zu urteilen.
Das kann er sich denken. Und dann aber auch nur ganz leise!
Nur falls er es vergessen haben sollte:
Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen.
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ĂÀÀhm ich habe mir das gerade mal etwas genauer angeschaut. Ich fand die 150 Fragen schon heftig, aber:
Das sind FĂNFHUNDERTFĂNFZIG !
Die haben nicht nur nicht alle Latten am Zaun - den fehlen ganze Zaunfelder. Versucht Fritze Merz & Co sich noch vor Amtsantritt an Trump und Musk ranzuwanzen?
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Ich wĂ€re stolz schreiben zu können, das hĂ€tte ich absichtlich gemacht, um zu sehen, wer da ĂŒberhaupt drauf guckt.
Aber ich hab mich in meiner Erregung einfach nur vertippt.
pietklokke
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Ich verstehe die Aufregung nur zum Teil. NatĂŒrlich ist es ein bisschen Heulsusen-mĂ€Ăig, sowas in Bezug zu einer Kritik loszutreten. Aber im Kern kann ich da mitgehen⊠gemeinnĂŒtzige Vereine haben unpolitisch (Korrektur: unparteiisch) zu agieren. Wer sich politisch (parteiisch) positionieren möchte, kann sich halt nicht gemeinnĂŒtzig nennen. Die Messlatte wandert gefĂŒhlt nach oben, wenn man auch noch Steuergeld zur Finanzierung einsetztâŠ
Die Frage, ob da geltendes Recht eingehalten wird zu einem Angriff auf demokratische Werte umzudeuten finde ich schwierig. Da muss man Aufpassen nicht im Sinne der eigenen Interessen mit zweierlei MaĂ zu messenâŠ
Die Frage, ob da geltendes Recht eingehalten wird zu einem Angriff auf demokratische Werte umzudeuten finde ich schwierig. Da muss man Aufpassen nicht im Sinne der eigenen Interessen mit zweierlei MaĂ zu messenâŠ
Zuletzt bearbeitet:
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Naja.. die Omas gegen Rechts erhalten gar keine Förderung. Werden aber trotzdem aufgezÀhlt.
Ich wĂŒnschte mir, er wolle Kanzler fĂŒr Deutschland sein und nicht fĂŒr seine Partei und deren Freunde.
twister13
Ehrenmitglied
Was ich mich immer frage wo nach AnschlÀgen mit Toten und Dutzenden Verletzten die Omas gegen Mörder, islamistische Gewalt und importierten Antisemitismus stecken!
Ich hab noch keinen Rechten mit dem Laster durch und ĂŒber Menschen auf WeihnachtsmĂ€rkten fahren sehen!
Ich hab noch keinen Rechten mit dem Laster durch und ĂŒber Menschen auf WeihnachtsmĂ€rkten fahren sehen!
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Klar, Stephan Ernst und die vom NSU haben ja nur Flyer verteilt.
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Das nennt man, glaube ich Whataboutism oder Nebelkerze.
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Nein, das stimmt so nicht. GemeinnĂŒtzige Vereine dĂŒrfen sehr wohl politisch agieren.
Die rote Linie ist, wenn sie parteipolitisch tĂ€tig werden, also eine Partei aktiv unterstĂŒtzen.
Auch die Zivilgesellschaft darf politische Ziele definieren und entsprechend tĂ€tig werden, solange sie keine Partei dabei unterstĂŒtzen.
Die Abgrenzung ist aber offensichtlich schwierig, siehe z.B.
BFH: Unterschied zwischen Parteien und GemeinnĂŒtzigen â Zivilgesellschaft ist gemeinnĂŒtzig
www.zivilgesellschaft-ist-gemeinnuetzig.de
pietklokke
Dauerposter....
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Okay, berechtigter Einwand. Die Unterscheidung muss man machen. Dann wĂ€re mir noch nicht klar, wie die Lage ist, wenn ein gemeinnĂŒtziger Verein zwar nicht explizit eine Partei unterstĂŒtzt, aber sich explizit gegen eine Partei platziertâŠ
In der Anfrage steht, dass sie ĂŒber das Programm âDemokratie leben!â Fördermittel erhalten haben. Ich habe das nicht gegengeprĂŒft.
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Auf der Seite der Omas:
Einige wenige Regionalgruppen erhalten fĂŒr Projekte mit Dritten eine Projektförderung, wobei auch hier keine VergĂŒtung der Arbeit der Mitglieder und Aktiven erfolgt. Das BMFSFJ hat ĂŒber die Jahre fĂŒr einzelne Projekte von wenigen Regionalgruppen im Rahmen des Bundesprogramms âDemokratie lebenâ Projektmittel gewĂ€hrt.
Abgeordneter
Tobias Matthias
Peterka
(AfD)
Hat die Vereinigung âOmas gegen Rechts Bam-
bergâ in den Jahren 2021 bis 2024 Fördermittel
aus dem Bundesprogramm âDemokratie leben!â
erhalten, und wenn ja, in welcher Höhe (vgl. die
Website der Vereinigung â https://omasgegenrecht
s b a m b e r g .com, zuletzt abgerufen am 10. Juli
2024)?
Antwort des Parlamentarischen StaatssekretÀrs Sven Lehmann
vom 17. Juli 2024
Im abgefragten Zeitraum wurden bislang Mittel in Höhe von 4.112 Euro
an âOmas gegen Rechts Bambergâ zur Umsetzung von vier EinzelmaĂ-
nahmen durch die Partnerschaft fĂŒr Demokratie der Stadt Bamberg wei-
tergeleitet.
Eine abschlieĂende Aussage zum noch laufenden Haushaltsjahr ist aktu-
ell nicht möglich.
Link Deutscher Bundetag
twister13
Ehrenmitglied
Nee, ich glaube das nennt man die einzig sinnvolle Frage nach Ross und Reiter.
Islamistische Monster morden serienmÀssig auf grausamste Art in D Menschen und irgendwelche Omas halten Schilder gegen Rechts hoch?
Wo ist denn da bitte der Zusammenhang?
Vielleicht mal gegen die Gruppe der TĂ€ter protestieren und nicht gegen einen politischen Gegner den man dĂ€monisieren muss um auf jeden Fall rot/grĂŒn an der Macht zu halten.
twister13
Ehrenmitglied
Echt jetzt? Sieben Jahre musst Du zurĂŒck gehen um etwas vergleichbares zu finden!
Bei islamistischem Terror muss man nur 1-2 WOCHEN zurĂŒck gehen um AnschlĂ€ge mit mehreren Toten zu finden!
Merkste selber, nee! .
Ich halte die Omas gegen Rechts fĂŒr nĂŒtzliche Idioten. Im Gegensatz zu anderen. Dass seit ein paar Jahren zwielichtige NGOs nur so aus dem Boden sprieĂen, Fördergelder einstreichen und sich erstaunlich schnell als politischer Mob mobilisieren lassen, ist nun wahrlich unbestreitbar. Die Merz'sche Abstimmung vor ein paar Wochen ist so ein aktuelles Beispiel. Innerhalb von wenigen Stunden gab es massive AufmĂ€rsche vor CDU-, FDP- und AFD Parteizentralen durch einen erschreckend gut organisierten und aggressiven Mob. Ich bin fĂŒr jede Initiative, die solche VorgĂ€nge mal hinterfragt.
Anderes aktuelles Beispiel: GrĂŒnenabgeordneter Gelbhaar. Ein Vorwurf der sexuellen BelĂ€stigung aus anonymer Quelle hat gereicht, um einen umfassenden Vernichtungskrieg durch X verschiedene Frauenrechtsorganisationen mit faktischem Karriereende in Gang zu setzen, egal was dann herausgekommen ist. Dieselben Frauenrechtsorganisationen, die nach den unbeschreiblichen GrĂ€ueltaten an Frauen am 7. Oktober allesamt geschwiegen haben. Die nach jedem islamistischen Anschlag oder Gruppenvergewaltigung in Deutschland sofort einen Aufmarsch gegen Rechts organisieren und keine Worte fĂŒr die MĂ€dchen haben, die ihr restliches Leben als psychisches Wrack verbringen werden.
Hier mal ein kleines Beispiel fĂŒr eine "Oma gegen Rechts". Ich muss glaube ich nichts dazu sagen:
Anderes aktuelles Beispiel: GrĂŒnenabgeordneter Gelbhaar. Ein Vorwurf der sexuellen BelĂ€stigung aus anonymer Quelle hat gereicht, um einen umfassenden Vernichtungskrieg durch X verschiedene Frauenrechtsorganisationen mit faktischem Karriereende in Gang zu setzen, egal was dann herausgekommen ist. Dieselben Frauenrechtsorganisationen, die nach den unbeschreiblichen GrĂ€ueltaten an Frauen am 7. Oktober allesamt geschwiegen haben. Die nach jedem islamistischen Anschlag oder Gruppenvergewaltigung in Deutschland sofort einen Aufmarsch gegen Rechts organisieren und keine Worte fĂŒr die MĂ€dchen haben, die ihr restliches Leben als psychisches Wrack verbringen werden.
Hier mal ein kleines Beispiel fĂŒr eine "Oma gegen Rechts". Ich muss glaube ich nichts dazu sagen:
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Dann sind deiner Ansicht nach Ultrarechte, die mir auch schon gedroht haben, mich ins Gas zu schicken, kein Problem?
twister13
Ehrenmitglied
Das nennt man, glaube ich Whataboutism oder Nebelkerze.
Ich kenne die Ultrarechten die Dich bedrohen nicht. Wie soll ich dann bitte entscheiden ob sie in irgendeiner Art und Weise ein Problem darstellen.
FĂŒr Bedrohungen gibt es Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichte.
GrundsĂ€tzlich sind alle die Gewalt androhen oder ausĂŒben ein Problem.
Aber als ewig wiederkehrende Reaktion der Omas und anderen Verpeilten immer ein Schild gegen Rechts hochzuhalten und unfÀhig oder unwillig zu sein die wahren TÀter zu bennen ist ja wohl entweder bösartig oder bescheuert!
